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Erziehungsgeld

Um Sie bei der Betreuung und Erziehung Ihrer Kinder zu unterstützen, zahlt der Staat sog. Erziehungsgeld, wenn bestimmte Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

 

Steht Ihnen Erziehungsgeld zu?

Grundsätzlich anspruchsberechtigt nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz (BerzGG) ist bspw.,

- wer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat,

- mit seinem Kind, für welches er zu sorgen hat, in einem Haushalt lebt,

- dieses selbst betreut und erzieht sowie keiner oder keiner vollen Erwerbstätigkeit nachgeht. Der Gesetzgeber spricht von „keiner vollen Erwerbstätigkeit“, wenn die wöchentliche -> Arbeitszeit 30 Wochenstunden nicht übersteigt oder eine Beschäftigung zur Berufsausbildung ausgeübt wird.

 

Beginn und Ende Ihres Anspruchs auf Erziehungsgeld; Höhe des Erziehungsgeldes

Bei der Berechnung des auszuzahlenden Erziehungsgeldes sind gewisse Einkommensgrenzen zu berücksichtigen. Es wird vom Tag der Geburt bis zur Vollendung des 12. Lebensmonats (Budgetregelung) oder bis zur Vollendung des 24. Lebensmonats gezahlt (Regelbetrag). Die Höhe des Erziehungsgeldes hängt somit auch von der Auszahlungsweise ab. Die Budgetregelung beinhaltet, dass das monatliche Erziehungsgeld 450,00 € beträgt und bis zur Vollendung des 12. Lebensmonats des Kindes an Sie ausbezahlt wird. Entscheiden Sie sich, das Erziehungsgeld auf 2 Jahre beziehen zu wollen, so beträgt der monatliche Betrag derzeit 300,00 €.

 

Wo und wie können Sie Erziehungsgeld beantragen?

Erziehungsgeld beantragen Sie bei der für Sie zuständigen Erziehungsgeldstelle. Je nach Bundesland sind diese Erziehungsgeldstellen unterschiedlichen Behörden zugeordnet. In Baden-Württemberg ist hierfür die Landeskreditbank Baden-Württemberg – Förderbank in Karlsruhe zuständig. Ihr Antrag muss schriftlich und jeweils für ein Lebensjahr Ihres Kindes gestellt werden. Außerdem muss bereits aus Ihrem Antrag hervorgehen, welche Auszahlungsart Sie wünschen; Ihre Entscheidung ist für die gesamte Bezugsdauer verbindlich. Treffen Sie keine diesbezügliche Entscheidung, wird Ihnen von Amts wegen der Regelbetrag bezahlt. Der Antrag für das 2. Lebensjahr kann frühestens ab dem 9. Lebensmonat Ihres Kindes gestellt werden.

Das Erziehungsgeld ist ein Zuschuss zu Ihrem Einkommen und muss nicht zurückgezahlt werden. Es wird pro Kind an die Person ausbezahlt, die bei Antragstellung zum Bezugsberechtigten ernannt wird. Wird diese Regelung bei Antragstellung nicht getroffen, wird es in der Regel die Mutter sein, die Erziehungsgeld bezieht. Ferner wird das Erziehungsgeld bei der Ermittlung weiterer Sozialleistungen nicht als Einkommen berücksichtigt.

Wichtige Anmerkung: Die Bundesregierung plant, das Erziehungsgeld durch das sog. Elterngeld zu ersetzen; vgl. -> Elterngeld.

Siehe auch:
Arbeitszeit
Elterngeld