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Kündigungsschutz(-gesetz)

Das deutsche Arbeitsrecht sieht einen allgemeinen Kündigungsschutz für Arbeitnehmer vor. Sämtliche Regelungen und Vorschriften hierzu sind im Kündigungsschutzgesetz (KSchG) geregelt. Verstärkt wird dieser Kündigungsschutz noch durch andere Vorschriften wie bspw. dem besonderen Kündigungsschutz nach dem -> Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG). Nehmen Sie -> Elternzeit in Anspruch, so können Sie Ihren Arbeitsplatz während dieser Zeit nicht durch arbeitgeberseitige Kündigung verlieren. Spricht Ihr Arbeitgeber dennoch eine Kündigung aus, so ist sie rechtlich unwirksam. Die Rechtsunwirksamkeit dieser Kündigung müssen Sie innerhalb von 3 Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung gerichtlich durch Klage vor dem zuständigen Arbeitsgericht geltend machen, vgl. -> Kündigungsschutzklage und -> Klagefrist. Unterlassen Sie die Klagerhebung, gilt die Kündigung als rechtswirksam!

Der Kündigungsschutz nach BErzGG beginnt mit der Anmeldung der Elternzeit durch die Sie als Elternteil, frühestens jedoch 8 Wochen vor deren Beginn. Er endet mit dem Ablauf der Elternzeit.

Für Sie als Arbeitnehmer/In in der Elternzeit gilt, dass Sie grundsätzlich unter Einhaltung der gesetzlichen, tariflich oder vertraglich vereinbarten -> Kündigungsfristen kündigen können. Sofern Sie zum Ende der Elternzeit hin kündigen wollen, ist nach dem BErzGG eine Sonderkündigungsfrist von 3 Monaten einzuhalten. Auch hier kann – sofern Sie sich bei der Berechnung der Fristen nicht sicher sind – anwaltlicher Rat gefragt sein.

Siehe auch:
Erziehungsgeld
Elternzeit
Klagefrist
Kündigungsfrist
Kündigungsschutzklage